Evangelische Akademie Thüringen

Das Subsidiaritätsprinzip ist grundlegend für den sozialen, freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Es besagt, dass soziale und zivilgesellschaftliche Aufgaben möglichst vor Ort von freien Trägern geleistet werden sollen und übergeordnete öffentliche Stellen nur in Ausnahmen tätig werden sollen. Dies sorgt für die Pluralität von Angeboten in einer pluralen Demokratie und stärkt die zivilgesellschaftliche Selbstorganisation. Das setzt voraus, dass die freien Träger angemessen unterstützt werden, d .h., die Unterstützung muss sich an den Kosten orientieren, wie sie in Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft anfallen würden.
Gegenwärtig ist in Thüringen zu beobachten, dass bei knapper Kassenlage und enger werdenden Gestaltungsspielräumen die öffentliche Hand zunehmend selbst als Träger auftreten möchte, um finanziellen Gestaltungsspielraum zu sichern. Am Beispiel der Kindertageseinrichtungen nach der Novellierung des KITA-Gesetzes soll an diesem Abend diskutiert werden, wie das Prinzip der Subsidiarität unter sich ändernden gesellschaftlichen Bedingungen wirksam werden und zivilgesellschaftliche Selbstverantwortung weiter stärken kann.