Kann das Grundeinkommen den Sozialstaat ersetzen?
Die Idee eines Grundeinkommens fasziniert. Eine Leistung für alle, ohne Bedingungen, lebenslang. Ein Zuschuss zum Lebensunterhalt, oder auch Ersatz für fehlendes Erwerbseinkommen. Doch gehen die Ansichten dort bereits auseinander: Wie hoch soll es sein? Und wie soll es bezahlt werden? Viele weitere Fragen sind zu klären. Wird die Sozialversicherung abgeschafft, wenn ein Grundeinkommen käme? Kann seine Einführung zu mehr Verteilungsgerechtigkeit beitragen? Und welchen Einfluss hätte es auf die Rolle der Erwerbsarbeit?
Am 3. September 2018 lud die Evangelische Akademie Thüringen gemeinsam mit der Thüringer Landeszentrale für Politische Bildung ein, über dieses Konzept zu diskutieren. Prof. Dr. Michael Opielka (Siegburg/Jena) führte die rund 80 Tagungsgäste mit einem Impulsvortrag in das Thema ein und skizzierte die Diskursgeschichte rund um das Grundeinkommen. Ralf Krämer (Berlin) äußerte Bedenken hinsichtlich des damit bewirkten Einflusses auf die Arbeitswelt und konstatierte, dass sich der Staat bei der Finanzierung verheben würde. Damit war das Feld für die Diskussion eröffnet. In vier Arbeitsgruppen widmeten sich die Tagungsgäste Teilaspekten des Diskurses. Detlef Flüh (Flensburg) fragte danach, welche Erwartungen an Empfänger eines Grundeinkommens gestellt würden und was dies über diejenigen aussagte, die sie äußerten. Charlotte Theile (Zürich) thematisierte die Herausforderungen der zukünftigen Arbeitswelt und ob ein Grundeinkommen dem veränderten Arbeitsverständnis entgegenkäme. Michael David (Berlin) verglich die sozialstaatliche Grundsicherung mit dem Grundeinkommen und äußerte die Sorge, dass bei einem Grundeinkommen die besonders Bedürftigen unter die Räder kommen könnten. Ronald Blaschke (Berlin) setzte sich schließlich mit Gerechtigkeitsfragen auseinander, die ein Grundeinkommen anders als der Sozialstaat lösen könnte. In der abschließenden Podiumsdiskussion wurden die Diskussionsstränge wieder zusammengeführt und im Plenum diskutiert – und verabredet, die Arbeit zu diesem Thema fortzuführen. Einen ausführlichen Bericht zur Tagung können Sie beim ERF nachhören, eine Kurzfassung des ERF Pop hier hören und eine des ERF Plus hier herunterladen.