Sonntagsschutz im Thüringer Landtag
Die Gewerkschaft ver.di hatte vor dem Thüringer Landtag zu einer Kundgebung aufgerufen, um gegen die Ausweitung der Arbeit im Einzelhandel an Samstagen und Sonntagen Stellung zu beziehen. Foto: (c) Matthias Adorf/ver.di FB Handel. 
Die Anhörung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung fand im Plenarsaal des Thüringer Landtags statt. Foto: (c) Holger Lemme/EAT.
Die CDU-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes eingebracht, demzufolge die bisher notwendige Begründung einer geplanten Ladenöffnung (Anlassbezug) an bis zu vier Sonn- und Feiertagen entfallen würde. Weiter soll mit dem Gesetz ermöglicht werden, dass Arbeitnehmende auf eigenen Wunsch auf einen ihrer zwei arbeitsfreien Samstage verzichten und arbeiten gehen können.
In einer Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung des Thüringer Landtags haben am 27. Mai 2021 u.a. Kirchen, Gewerkschaften und die Allianz für den freien Sonntag Thüringen Stellung genommen. „Der Gesetzentwurf wäre ein Rückschritt, denn das vor zehn Jahren eingeführte Arbeitsverbot an zwei Samstagen gibt den Beschäftigten im Einzelhandel Zeit für gemeinsame familiäre Aktivitäten, die sie nicht mehr missen wollen“, betont Holger Lemme, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt der EKM. „Die vorgesehene Streichung des Anlassbezugs bei Sonn- und Feiertagsöffnungen steht darüber hinaus im Widerspruch mit dem Grundgesetz und der höchstrichterlichen Rechtsprechung.“ Die Allianz für den freien Sonntag Thüringen hat die geplante Neuregelung daher abgelehnt.
Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen, wies während der Anhörung darauf hin, dass die Beschäftigten im Einzelhandel häufig in Teilzeit und zu geringen Löhnen arbeiteten – Tarifverträge und höhere Löhne wären die geeigneten Mittel, um ihre Erwerbssituation zu verbessern. Ein zusätzlicher Arbeitstag am Samstag auf Kosten ihrer Familien sei kontraproduktiv.
Die Allianz für den freien Sonntag Thüringen hat anlässlich des 1.700. Jubiläums des freiers Sonntags (es berichteten u.a. Antenne Thüringen und Radio SAW) die Broschüre „22 Abgeordnete für den freien Sonntag“ herausgegeben, in der auch Abgeordnete aus dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung den Wert des Sonntags beschreiben. Medienberichterstattung zur Vorstellung der Broschüre gab es u.a. in DIE ZEIT, Die Welt, in der Frankenpost, der Süddeutschen Zeitung und vom Evangelische Pressedienst, aber auch von Coolis und bei n-tv.
Der Sonntag ist ein hohes Gut, das geschützt und erhalten werden muss, denn die gemeinsame wöchentliche Auszeit ist überaus wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft!